Türkei-Wahlen 2019 – Analyse der Ergebnisse

Die Kommunalwahlen in der Türkei sind vorbei. Jetzt wird um die Deutungshoheit gekämpft. Doch was bedeutet das Ergebnis der Türkei-Wahlen 2019 eigentlich? Eine Analyse. In der Türkei streiten sie schon wieder. Diesmal werfen AKP-Leute den CHP-Leuten vor, sie hätten Wahlbetrug begangen. Das zeigt eigentlich nur sehr gut, dass es in der Türkei immer ignorante Stimmen […]

Türkei: Kommunalwahlen 2019 als Beginn vom Ende der AKP?

In der Türkei finden am heutigen Sonntag (31. März 2019) Kommunalwahlen statt und vieles deutet darauf hin, dass es die letzten Wahlen sein könnten, in der die AK Parti (AKP) von Präsident Recep Tayyip Erdoğan überhaupt noch signifikante Wählerstimmen erhalten wird. Das Ende der AKP scheint bevorzustehen und es liegt an hausgemachten Problemen. Eine persönliche […]

Bayern: Gefakter Islamunterricht wird verlängert

Der gefakte Islamunterricht in Bayern soll verlängert werden. Die Bayerische Regierung hat heute (26. März 2019) die Verlängerung des Modellversuchs „Islamischer Unterricht“ um zwei weitere Jahre beschlossen. Das Kabinett aus CSU und Freien Wählern stimmte der Verlängerung zu und will auch eine Überleitung des Faches in ein Wahlpflichtfach vorbereiten. Kritik an dem Vorhaben kommt unter […]

SCHURA und IGMG-Ableger gegen Niqab-Verbot an Universität Kiel

In der Debatte um einen Verbotserlass an der Universität Kiel, welches den Niqab in Vorlesungen verbietet, haben sich auch muslimische Verbände zu Wort gemeldet. Die Islamische Hochschulgemeinde Kiel, das Büdnis Islamischer Gemeinden in Norddeutschland (BIG, Ableger der IGMG) und die Schura Schleswig-Holstein stellen sich in der Debatte auf die Seite der betroffenen Konvertitin. Die Verbände […]

Hessen bereitet den Abschied vom Islamischen Religionsunterricht vor

Das Land Hessen hat angekündigt die Ausweitung des Islamischen Religionsunterrichtes an staatlichen Schulen vorerst zu stoppen. Als Sündenbock dafür dient der zuletzt ziemlich stark in die Kritik geratene Verband DITIB bzw. ihr Ableger und Landesverband DITIB Hessen. Dieser habe nach Angaben des zuständigen Kultusministers Alexander Lorz (CDU) nicht glaubhaft gemacht, dass es unabhängig von der […]

Islamkonferenz: IGMG und Islamrat spielen keine Rolle

Die Neuauflage der Deutschen Islam Konferenz (Islamkonferenz) wird meiner Meinung nach keinen wirklichen Fortschritt für die Muslime in Deutschland bringen. Dafür sind wir einfach in den vergangenen 12 Jahren mit zu viel Erwartungen und vor allem leeren Versprechungen bei jedem neuen Anlauf abgespeist worden. Es macht keinen Sinn, sich diesmal andere Hoffnungen zu machen. Allerdings […]

DITIB: Warum eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz gut sein könnte

Während ich in der Türkei Urlaub gemacht habe, hat es in Deutschland eine Diskussion darüber gegeben, ob die DITIB durch das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet werden sollte. Viele Freunde und auch Kollegen haben sich gegen eine Beobachtung des zumindest zum Verdachtsfall gewordenen größten muslimischen Dachverbands ausgesprochen. Die angeführten Argumente gegen eine Beobachtung sind allesamt nachvollziehbar […]

NSU-Prozess: Ein Sieg für den rechten Terror in Deutschland

Als das Urteil über Andre É. bekanntgegeben wird, klatschen Unterstützer aus dem rechten Milieu im Gerichtssaal. Die bleibende Szene des heute zu Ende gegangenen NSU-Prozesses ist vermutlich dieser Moment. Im Angesicht von Opfer-Familien, denen die Angehörigen von rechten Terroristen genommen wurden, beklatschen rechte Gesinnungsbrüder die geringen Strafen für ihre „Kameraden“. Eine Ohrfeige für die Opferfamilien, […]

Innenministerium verbietet Osmanen Germania

Das Bundesinnenministerium hat heute die rockerähnliche Gruppierung „Osmanen Germania BC“ und ihre Teilorganisationen verboten. Innenminister Horst Seehofer (CSU) begründete das Verbot mit dem Vereinsgesetz. Von „Osmanen Germania BC“ gehe eine „schwerwiegende Gefährdung“ für individuelle Rechtsgüter und die Allgemeinheit aus. „Abermals haben Bund und Länder gezeigt, dass sie entschieden alle Erscheinungsformen organisierter Kriminalität in Deutschland bekämpfen. […]

Berlin: Neuauflage des „Wegweiser Integration und Migration“ verfügbar

Der Beauftragte des Berliner Senats für Integration und Migration, Andreas Germershausen, hat am 28. Juni 2018 den neuen vollständig überarbeiteten „Wegweiser Integration und Migration“ vorgestellt. Nach Angaben der Senatspressestelle sollen vor allem Beratungsstellen und andere Multiplikatoren aus der interkulturellen Arbeit, aber auch Migranten, Geflüchtete und interessierte Bürger sowie Medienvertreter vom neuen Wegweiser profitieren können. „Es […]