Medienkritik: Türkei-Wahl 2018 und die aktuelle Berichterstattung

Ich bin über die aktuelle Berichterstattung zur Türkei-Wahl, in deutschsprachigen Medien, mal wieder unglaublich erstaunt. Man lehnt sich in diversen Artikeln, Beiträgen und Magazin-Covern ziemlich weit aus dem Fenster. Dabei wird Wunschdenken mit Fakten vertauscht. Teilweise hat die Anti-Erdoğan-Stimmung in Deutschland jetzt sogar die objektive Medienlandschaft erreicht. Man wirft mit Prognosen und Vermutungen einfach wild […]

Türkischer Präsident Erdoğan in Bosnien und Herzegowina

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ist gemeinsam mit mehreren Ministern zu einem Arbeitsbesuch nach Bosnien und Herzegowina gereist. Erdoğan nutzt den Besuch auch für einen Wahlkampfauftritt bei der Lobbyorganisation UETD.

Türkei-Wahlen: UETD-Wahlkampfveranstaltung in Bosnien und Herzegowina

Nach Auftrittsverboten für türkische Regierungsmitglieder, aufgrund der bevorstehenden Türkei-Wahlen, in Deutschland, Österreich und anderen EU-Staaten, weicht die AKP-Lobbyorganisation Union Europäisch Türkischer Demokraten (UETD) mit ihrer inoffiziellen Wahlkampfveranstaltung nach Bosnien und Herzegowina aus. Die inoffizielle Wahlkampfveranstaltung fällt mitten in den Monat Ramadan.

Rückblick: Das NSU-Verfahren und seine gesellschaftspolitische Dimension

Am Freitag (16.03.2018) fand im Mahnmal St. Nikolai in Hamburg eine von der Friedrich Naumann Stiftung und der Organisation „Save Democracy Hamburg“ organisierte Veranstaltung zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) statt. Der Rechtsanwalt und Nebenklagevertreter Mehmet Daimagüler beantwortete im Gespräch mit Christoph Giese viele Fragen zum NSU-Komplex und gab Einblicke in ein leider mittlerweile völlig vernachlässigtes Verfahren, […]

Internationale Wochen gegen Rassismus – Die Zivilgesellschaft muss aufstehen

Die Internationalen Wochen gegen Rassismus finden in diesem Jahr bundesweit vom 12. – 25. März 2018 statt. Wie im Jahr 2017 rechnen die Veranstalter erneut mit über 2.000 Veranstaltungen. Das Motto in diesem Jahr heißt: „100% Menschenwürde. Zusammen gegen Rassismus“

Liberal-Islamischer Bund: Berliner Neutralitätsgesetz ist verfassungswidrig

Der Liberal-Islamische Bund e.V. (LIB) hat sich klar gegen das bestehende Neutralitätsgesetz positioniert und es in einer am Donnerstag (11. Januar 2018) verbreiteten Pressemitteilung als „verfassungswidrig“ bezeichnet. In der Meldung heißt es ebenfalls, der Vorstand des Vereins begrüße Bestrebungen im Senat nach einer Änderung des „Berliner Neutralitätsgesetzes“.

Berlin braucht kein Neutralitätsgesetz, sondern eine klare Haltung und Handhabe gegen Extremismus

Ein aktueller Fall aus Berlin zeigt, wie unsinnig das Neutralitätsgesetz für Lehrerinnen Lehrer in Berlin ist. Es schützt nicht vor rechten Verschwörungstheoretikern oder Nazis im Schuldienst. Ein Kommentar.

Neuer Verhaltenskodex der Universität Hamburg ist gut!

Die Universität Hamburg hat einen neuen „Verhaltenskodex zur Religionsausübung an der Universität“ für Studierende herausgebracht. Dieser war, nach Darstellung der Universitätsleitung, aufgrund von verschiedenen Einzelfällen nötig geworden. Der Verhaltenskodex soll grundlegende Dinge im Umgang miteinander klären und fasst insgesamt sieben Punkte zusammen. Außerdem werden zehn Ausführungspunkte für den Verhaltenskodex benannt.