DITIB: Warum eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz gut sein könnte

Während ich in der Türkei Urlaub gemacht habe, hat es in Deutschland eine Diskussion darüber gegeben, ob die DITIB durch das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet werden sollte. Viele Freunde und auch Kollegen haben sich gegen eine Beobachtung des zumindest zum Verdachtsfall gewordenen größten muslimischen Dachverbands ausgesprochen. Die angeführten Argumente gegen eine Beobachtung sind allesamt nachvollziehbar […]

Rückblick: Das NSU-Verfahren und seine gesellschaftspolitische Dimension

Am Freitag (16.03.2018) fand im Mahnmal St. Nikolai in Hamburg eine von der Friedrich Naumann Stiftung und der Organisation „Save Democracy Hamburg“ organisierte Veranstaltung zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) statt. Der Rechtsanwalt und Nebenklagevertreter Mehmet Daimagüler beantwortete im Gespräch mit Christoph Giese viele Fragen zum NSU-Komplex und gab Einblicke in ein leider mittlerweile völlig vernachlässigtes Verfahren, […]