Mustafa Yeneroğlu nicht mehr Vorsitzender der parlamentarischen Menschenrechtskommission

Der bekannte türkische AKP-Politiker Mustafa Yeneroğlu ist nicht mehr Vorsitzender der parlamentarischen Menschenrechtskommission in der Türkei.

Es ist ein eher ungewöhnlicher Vorgang, der sich da hinter den politischen Kulissen am Dienstag (5. Dezember 2017) in Ankara abgespielt hat. Der bekannte AKP-Politiker Mustafa Yeneroğlu ist seit gestern seinen Vorsitz in der parlamentarischen Menschenrechtskommission los. Stattdessen wurde bei der zweiten Wahl, innerhalb der aktuellen Legislaturperiode, der AKP-Abgeordnete Ömer Serdar aus Elazığ zum neuen Vorsitzenden und Nachfolger gewählt.

Es ist zwar völlig normal, dass die Menschenrechtskommission innerhalb einer Legislatur zwei Mal ihre Mitglieder neu wählen und besetzen lässt. Es bleibt aber weiterhin eher die Ausnahme, das ein Vorsitzender während der Legislatur sein Amt nicht fortführen darf. Normalerweise werden Vorsitzende der 1990 ins Leben gerufenen Kommission über die gesamte Legislatur im Amt gehalten.

Nachfolger von Präsident Erdoğan abgesegnet?

Interessant ist der Vorgang auch deshalb, weil Nachfolger Ömer Serdar sich für seine Wahl zuallererst bei Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Ministerpräsident Binali Yıldırım (beide AKP) bedankt hat. Wörtlich dankte Ömer Serdar in einem öffentlichen Tweet der Staatsspitze dafür, dass sie ihn geeignet für dieses Amt hielten. Aus welchen Gründen genau nun Yeneroğlu seinen Posten los ist, bleibt weiterhin ein Thema für Spekulationen.

Yeneroğlu selbst hatte seinen Abschied bereits in einer Pressemitteilung am 4. Dezember 2017 öffentlich kommuniziert. Yeneroğlu stellte es so dar, dass er seine Aufgabe nicht mehr wahrnehmen wird. Gründe für das Ende seines Einsatzes wurden keine genannt. Der Text beschränkt sich darauf seinen Nachfolgern alles Gute zu wünschen und auf persönliche Erfolge während der Arbeit als Vorsitzender hinzuweisen. Nach der offiziellen Wahl von Ömer Serdar gratulierte ihm auch Yeneroğlu über Twitter.

Weichenstellung für die Wahl 2019?

Das Yeneroğlu seinen Posten geräumt hat, ist allerdings kein gutes Zeichen für eine mögliche Wiederwahl bei den kommenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei im Jahr 2019. Vor allem deshalb nicht, weil Yeneroğlu anscheinend keine weitere politische Rolle innerhalb des Parlaments und auch nicht innerhalb der Partei-Strukturen der AKP inne zu haben scheint. Er bleibt als einfacher Abgeordneter dem Parlament erhalten.

Man darf jedoch gespannt sein, ob der in der türkischen Community in Deutschland bestens vernetzte Politiker in einer anderen Position in Erscheinung tritt. Anderenfalls bleibt es sehr unwahrscheinlich, dass Yeneroğlu noch einmal als Kandidat der AKP antreten darf.

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