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Stiftung gegen Rassismus für einen Beauftragten gegen Islamfeindlichkeit

In der Debatte um Forderungen nach einem bzw. einer Beauftragten gegen Islamfeindlichkeit hat sich jetzt auch die Stiftung gegen Rassismus eingeschaltet. Die Stiftung positioniert sich dafür und sieht einen konkreten Nutzen in der Schaffung einer solchen Position.

„Die Einrichtung einer oder eines Beauftragten gegen anti-muslimischen Rassismus wäre eine wichtige Maßnahme, um den Stellenwert dieser Aufgabe in der Öffentlichkeit und Politik bewusst zu machen“, erklärt Jürgen Micks, Vorstand der Stiftung gegen Rassismus, und ergänzt: „Zugleich sind Kooperationen und religiöse Partnerschaften mit Muslimen zu verstärken.“

Aus der Sicht der Stiftung sollten Diskriminierungen am Arbeitsplatz, in Schulen und Universitäten, in Medien und bei der Wohnungssuche, tätliche Angriffe auf Moscheen und andere Straftaten dokumentiert werden. Diese und weitere Aufgaben könnten von einer bzw. einem Beauftragten gegen anti-muslimischen Rassismus aus der Sicht der Stiftung koordiniert werden.

Forderungen nach Beauftragten für Islamfeindlichkeit werden auch kritisch betrachtet

Den Stein bei der aktuellen Debatte ins Rollen gebracht, hat der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime (ZMD), Aiman Mazyek. Dieser forderte gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung nach einem bzw. einer Beauftragten gegen Islamfeindlichkeit, nachdem bekannt geworden war, dass Muslime und muslimische Einrichtungen im Jahr 2018 weiterhin Opfer von Anschlägen und Angriffen geworden sind. In der Sache haben verschiedenste Seiten Zustimmung, aber auch Kritik geäußert.

So gehen aus der Sicht vieler Experten die Forderungen an der Sache vorbei. Der frühere Bundestagsabgeordnete Volker Beck sieht sogar eine gewisse „Opferkonkurrenz“ in den Forderungen nach einem bzw. einer Beauftragten gegen Islamfeindlichkeit. Einige im Bundestag vertretene Parteien haben jedoch signalisiert, dass sie sich grundsätzlich offen für das Thema zeigen. Allein CDU/CSU und AfD haben den Forderungen bisher eine deutliche Absage erteilt. Es bleibt weiterhin ungeklärt, was genau mit der Stelle erreicht werden soll.

Die Idee ist nicht zu Ende gedacht

Orientiert man sich an den aktuellen Rahmenbedingungen, wäre zunächst die Einberufung eines Expertengremiums, ähnliche wie bei den Themen Antisemitismus und Antiziganismus, die sinnvollere Herangehensweise. Es fehlt in Deutschland weiterhin an belastbaren und vor allem ordentlichen Untersuchungen zum Themenfeld Islamfeindlichkeit und wie man dieser begegnen kann. Ein Expertengremium könnte hier jedoch sowohl Analyse betreiben als auch Handlungsempfehlungen abgeben.

Das die Bundesregierung seit 2018 mit Markus Grübel einen Beauftragten für Religionsfreiheit hat, der sich in der aktuellen Debatte erstmals öffentlich zu Wort meldete, ist die andere Seite der Medaille. Dieser wollte das Gespräch auch mit den muslimischen Gemeinschaften suchen. Jetzt fällt die Debatte um einen eigenen Beauftragten, ihm vor die Füße. Es ist die Frage, ob mit den vorhandenen Mitteln genug gegen Islamfeindlichkeit getan wird. Viele Muslime finden aktuell gefühlt nein. Ob ein Beauftragter gegen Islamfeindlichkeit hier dran etwas ändern kann, darf allerdings bezweifelt werden. Das zeigt sich auch an dem Engagement von Stiftungen und Organisationen in dem Themenbereich.

Beispielsweise weist die Stiftung gegen Rassismus selbst seit Jahren auf Islamfeindlichkeit hin und setzt sich für Maßnahmen zur Überwindung von Islamfeindlichkeit ein. Die von der Stiftung gegen Rassismus herausgegebene Broschüre „Antimuslimischer Rassismus. Wandel durch Kontakte“ mit konkreten Anregungen und Vorschlägen liegt in vierter Auflage vor und kann bei der Stiftung angefordert oder auf der Homepage heruntergeladen werden. Das Interesse – auch bei Muslimen – an solchen Angeboten scheint jedoch gering zu sein.

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Über Akif Sahin

Blogger Akif Sahin aus HamburgAkif Sahin arbeitet als Spezialist für Suchmaschinen-Marketing (SEO/SEA) bei einem Träger der freien Jugendhilfe in Hamburg. Er ist Blogger, Social Media und SEM Experte und engagiert sich mit seiner Arbeit und in seiner Freizeit für eine bessere Gesellschaft.

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