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Zentralrat fordert Beauftragten gegen Islamfeindlichkeit / Straftaten gegen Muslime weiterhin sehr hoch

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland fordert einen Bundesbeauftragten gegen Islamfeindlichkeit. Hintergrund sind die anhaltenden und zunehmenden gewalttätigen Angriffe auf Muslime. Die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke, Innenexpertin der Linken, fordert der Hetze gegenüber Muslimen entschieden entgegenzutreten.

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat angesichts der weitverbreiteten Islamfeindlichkeit und nach dem Massaker von Christchurch (Neuseeland), die Einsetzung eines Bundesbeauftragten gegen Muslimfeindlichkeit gefordert. „Ein solcher Beauftragter von Bund und Ländern ist notwendiger denn je, weil es eine latent anti-muslimische Stimmung in Deutschland gibt“, sagte Mazyek der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) am Dienstag (2. April 2019).

Mazyek bemängelte, dass Thema Islamfeindlichkeit werde in Deutschland unterschätzt. Dabei habe der Anschlag in Christchurch gezeigt, dass sich über soziale Medien Hass und Gewalt gegen Muslime schnell verbreiten könnten. Auch in Deutschland sei es nach Christchurch zu mehreren Übergriffen auf Muslime gekommen. Ein Beauftragter gegen Islamfeindlichkeit könne die Öffentlichkeit laut Mazyek sensibilisieren und mit Berichten und Konferenzen aufklären sowie die politische Bildung vorantreiben.

Fallzahlen bei Islamfeindlichkeit weiterhin hoch

Im vergangenen Jahr hat es bundesweit 813 Übergriffe gegen Muslime und Moscheen in Deutschland gegeben. Damit bleibt die Zahl an Übergriffen auf Muslime und ihre Moscheen weiterhin sehr hoch. Angestiegen sind auch gewalttätige Angriffe, in deren Folge Menschen verletzt wurden. Diese Zahl liegt aktuell bei 54 Personen. Die Fallzahlen für 2018 gehen aus der Kumulation aus Antworten der Bundesregierung bzw. des Bundesinnenministeriums hervor, die der NOZ vorliegen. Zuletzt hatte das Bundesinnenministerium auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion Zahlen für das vierte Quartal vorgelegt. Die Bundesregierung verweist bei ihrer Antwort darauf, dass durch Nachmeldungen die endgültigen Zahlen noch höher liegen dürften.

Bei fast allen Straftaten wird davon ausgegangen, dass diese durch Täter aus dem rechtsextremen Milieu verübt wurden. Unter den Delikten werden unter anderem aufgeführt: Nazischmierereien, Drohbriefe, Beleidigungen, Sachbeschädigung und Volksverhetzung. Über die Höhe der Schäden konnte das Ministerium keine Angaben machen. Auch konnte das Ministerium keine Festnahmen für das vierte Quartal vermelden. Entsprechend ist davon auszugehen, dass ein Großteil der Delikte gar nicht erst aufgeklärt werden.

Ulla Jelpke: Hetze gegen Muslime entschieden entgegentreten!

„Islamfeindlichkeit äußert sich auf vielfältige Weise – die in der Statistik enthaltenen Straftaten sind nur die Spitze des Eisbergs, denn viele alltägliche Übergriffe, Beleidigungen und Diskriminierungen gegen Muslime werden gar nicht erst erfasst“, kommentiert Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im vierten Quartal 2018“ (Drs 19/8409).

„Das Massaker von Christchurch hat auf schreckliche Weise deutlich gemacht, zu welchen Konsequenzen fanatischer Hass gegen Muslime führen kann. Machen wir uns nichts vor: der Boden ist durchaus auch in Deutschland für schwere islamfeindliche Gewalttaten sehr fruchtbar. Hetze gegen Muslime gilt es mit der gleichen Entschiedenheit entgegenzutreten wie dem Judenhass und anderen Rassismen.“

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Von Akif Sahin
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Über Akif Sahin

Blogger Akif Sahin aus HamburgAkif Sahin arbeitet als Spezialist für Suchmaschinen-Marketing (SEO/SEA) bei einem Träger der freien Jugendhilfe in Hamburg. Er ist Blogger, Social Media und SEM Experte und engagiert sich mit seiner Arbeit und in seiner Freizeit für eine bessere Gesellschaft.

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