Innenministerium verbietet Osmanen Germania

Das Bundesinnenministerium hat heute die rockerähnliche Gruppierung „Osmanen Germania BC“ und ihre Teilorganisationen verboten. Innenminister Horst Seehofer (CSU) begründete das Verbot mit dem Vereinsgesetz. Von „Osmanen Germania BC“ gehe eine „schwerwiegende Gefährdung“ für individuelle Rechtsgüter und die Allgemeinheit aus.

„Abermals haben Bund und Länder gezeigt, dass sie entschieden alle Erscheinungsformen organisierter Kriminalität in Deutschland bekämpfen. Das gilt selbstverständlich auch für rockerähnliche Gruppierungen wie den Verein „Osman Germania BC“, deren Mitglieder schwere Straftaten verüben“, sagte Seehofer zum Verbot und ergänzte: „Wer den Rechtsstaat ablehnt, kann von uns keine Nachsicht erwarten.“

Durchsuchungen bei Osmanen Germania BC

Zeitgleich mit dem Verbot fanden in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz Durchsuchungsmaßnahmen gegen Mitglieder des Vereins statt. Den Osmanen Germania und seinen Teilorganisationen wurde jede weitere Tätigkeit untersagt. Aktuell werden dem Verein bis zu 16 Ortsgruppen (sog. Chapter) mit rund 300 Mitgliedern im gesamten Bundesgebiet zugerechnet.

Nach Angaben des Innenministeriums stützt sich das Verbot auch auf Erkenntnisse aus Razzien gegen die Osmanen Germania vom März 2018. Laut Innenministerium hatten die damaligen Ermittlungen vor allem das Ziel, nähere Informationen über Struktur und Leitung des Vereins und das Zusammenwirken mit seinen Teilorganisationen zu erlangen. (bmi/as)

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