Referendum über türkische Verfassung: Abstimmen ist Bürgerpflicht!

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Nur noch wenige Tage können türkische Staatsbürger in Deutschland am Referendum in der Türkei teilnehmen und abstimmen.

Wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf die Hohe Wahlkommission (Yüksek Seçim Kurulu) am Donnerstag (6. April 2017) mitteilte, haben erst 793.476 türkische Staatsbürger an den Grenzübergängen und Wahlurnen im Ausland ihre Stimme für das Referendum über die Verfassung der Republik Türkei abgegeben. Gerade einmal 454.412 Stimmberechtigte in Deutschland haben dabei mitgemacht. Insgesamt gibt es in Deutschland 1.430.126 Stimmberechtigte türkische Staatsbürger. Damit liegt die Beteiligung am Referendum in Deutschland aktuell bei 31,77 %.

Für alle die noch nicht ihre Stimme abgegeben haben sei gesagt: Die Teilnahme an der Abstimmung ist Bürgerpflicht und kinderleicht. Wer als Wähler im Ausland registriert ist, kann zu einer der insgesamt 13 Vertretungen der türkischen Republik (Konsulate) gehen und mit Vorzeigen seines Personalausweises (Nüfus Cüzdanı) seine Stimme abgeben. Ob man richtig registriert ist, lässt sich über Angaben auf dieser Seite überprüfen. Die Abstimmung in den Vertretungen der türkischen Republik erfolgt geheim. Die Mitnahme von Handys oder anderen Aufnahmegeräten in die Kabinen ist nicht gestattet.

Prozedere bei der Stimmabgabe für das Referendum

Man erhält von den zuständigen Beamten an einer der Urnen jeweils einen Stimmzettel, einen Umschlag und einen Stempel. Auf dem Stimmzettel gibt es zwei klar voneinander farblich getrennte Bereiche “Evet” (Ja) und “Hayır” (Nein). Man stempelt einmal den Bereich, der für die eigene Präferenz steht, ab. Mehrfach stempeln macht die Stimmabgabe ungültig! Das Prozedere wird von den Personen auch noch einmal vor Ort erklärt.

Der gestempelte Stimmzettel wird in den Umschlag gesteckt. Der Umschlag wird verschlossen. Der verschlossene Umschlag wird dann in die Wahlurne öffentlich sichtbar eingeworfen. Danach muss man noch mit der Unterschrift in einer Liste bestätigen, dass man an der Abstimmung teilgenommen und von seinem Stimmrecht Gebrauch gemacht hat. Entsprechend ist man auch fertig und kann wieder gehen.

Stimmabgabe nur noch bis zum 9. April in Deutschland möglich

Im türkischen Generalkonsulat Hamburg dauerte der gesamte Vorgang heute nur 8 Minuten. Es war eine kleine Schlange um 19 Uhr vorhanden. Es ist absehbar, dass es am Wochenende zu einem weiteren und größeren Andrang kommen wird. Die Konsulate haben allerdings nach Angaben auf der Website der Hohen Wahlkommission bis 21 Uhr geöffnet. Tatsächlich wurde mir dies auch vor Ort in Hamburg noch einmal bestätigt.

Wer noch nicht abgestimmt hat, kann seine Stimme bis zum 9. April 2017 in einem der Konsulate abgeben. Ansonsten kann man nur noch an den Grenzübergängen seine Stimme abgeben. Dies ist allerdings auch nur noch bis zum Tag des Referendums, am 16. April 2017, möglich.

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