Category : Politik

Iran: Teheran isoliert sich im Atom-Konflikt selbst…

Der lässt eine Chance nach der Anderen für eine friedliche Lösung im verstreichen. Die Vorgänge sind ein eindeutiges Zeichen dafür, dass das Land eine Atom-Bombe anstrebt, anderenfalls wäre es nicht so stur und unkooperativ. Es dürfte, wie ich bereits in einem früheren Artikel geschrieben habe, bald zu einem Krieg kommen.1 Öl-Embargo Die EU-Außenminister hatten bereits [...]

Joachim Gauck ist eine gute Wahl

Die muslimischen Verbände haben sich etwas zurückhaltend zu als möglichen neuen Präsidenten geäußert. Dies ist begrüßenswert, da sich die Verbände grundsätzlich immer mit Distanz und vorsichtig der Politik annähern sollten. Diesen Abstand habe ich leider bei sehr oft vermisst. Auch im Web gibt es z.T. sehr heftige Kontroverse und Diskussionen um die Person von Joachim [...]

Khader Adnan: 65 Tage ohne Anklage in israelischer Haft – 65 Tage im Hungerstreik

Es gibt sowohl in den USA, als auch in Israel bestimmte Anti-Terror-Gesetze, die es Behörden und Sicherheitskräften erlauben, Verdächtige auf unbestimmte Zeit ohne Anklage in Gefängnissen festzusetzen. Ein berühmtes Beispiel für diese Methode ist das Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba, aber auch die massenweise Verhafteten Palästinenser in Israel, die bis heute auf eine offizielle Anklage warten. [...]

Iran-Embargo führt zwangsläufig zu einem Krieg

In den letzten Tagen haben Berichte über den Iran und sein Atomprogramm, sowie die Bedrohung für Israel wie auch die gesamte Region des Nahen Ostens, zugenommen. Immer wieder wird darüber spekuliert, wann Israel einen Angriff auf den Iran fahren wird und wie weit der Iran eigentlich mit seinem Atom-Programm, dass zum Bau einer Atom-Bombe dienen [...]

Angela Merkel (CDU): Fehler über Fehler und keiner merkt es?

Ich mag Angela Merkel nicht. Sie ist mir schon seit Jahren unsympathisch. Sie wirkt auf mich sehr machtbezogen und überhaupt, was ist das für ein Tick mit ihren Händen, die sie immer auf allen möglichen Bildern in dieser berühmten lächerlichen Pose zeigen? 1Ich finde Angela Merkel macht keinen guten Job. Sie sorgt mit ihrer Politik [...]

Merkel dankt Wulff

In einer Erklärung hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) demonstrativ bei Wulff für seinen Dienst als Bundespräsident bedankt. Sie kündigte an, dass sich die Koalitionsparteien zunächst untereinander beraten und schließlich sich mit der Opposition zusammen beraten um einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu benennen. Die Erklärung der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum [...]

Bundespräsident Christian Wullf erklärt seinen Rücktritt

Christian Wulff hat nun endlich die Konsequenzen gezogen und seinen Rücktritt erklärt. Der Bundespräsident erklärte, dass Horst Seehofer an seiner Stelle bis zur Wahl eines Nachfolgers die Geschäfte leiten werde. Außerdem erklärt Wulff, dass Kanzlerin Angela Merkel bei der Gedenkveranstaltung für die Opfer der Terror-Gruppe NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) sprechen wird. Wulff bedankte sich demonstrativ bei [...]

Christian Wulff: Der Präsident tritt (bestimmt) zurück

Will er sich diesmal wieder entschuldigen? Die Frage wäre natürlich wofür? Die Staatsanwaltschaft Hannover hat die Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten Christian Wulff beantragt. Das ist sicherlich noch kein Schuldspruch und es gilt auch weiterhin die Unschuldsvermutung, aber der Vorgang an sich ist erneut einmalig (wie schon so oft in der Causa Wulff) und erneut [...]

Saudi-Arabien: Hamza Kashgari droht die Todesstrafe

Es ist immer betrüblich, wenn einem Menschen die Todesstrafe droht. In den meisten Fällen, kann man so etwas weder verstehen, noch gutheißen. Sicher, ich bin kein Mensch, der die Todesstrafe gänzlich ablehnt… Ich halte sie für Kinderschänder, Vergewaltiger, Drogenhändler und Massenmörder durchaus für gerechtfertigt und vertretbar. Aber etwas ganz anderes sind solche Fälle, in denen [...]

Budget 2013: Wie die USA mit “Hilfszahlungen” Einfluss nehmen

US-Präsident Barack Obama hat viele Vorstellungen darüber, wie er sich eine bessere Welt vorstellt. Kurz nach seinem Amtsantritt sprach er z.B. von einer Atom-Macht-freien Welt. Die Annäherungen zwischen den beiden Mächten Russland und USA sind, wie wir heute wissen, eher minimal gewesen. Die Agenda der USA ist in diesen Punkten sogar undurchsichtiger als sonst. Jedoch [...]