Politik

Love-Parade: Die Kanzlerin und ihre Betroffenheit

Irgendwie bin ich es leid… In Deutschen Nachrichten-Sendern wird derzeit über die Tragödie bei der Love-Parade ausgiebig berichtet. Klar. Ist ein Thema, dass uns allen nahegegangen ist…

Was man so als Innenminister alles an Service genießt…

Als vor vielen Jahren einmal unser Auto mitten in Wilhelmsburg geklaut wurde, da kam die Polizei nicht zu uns. Wir mussten zur Polizei und eine Anzeige gegen Unbekannt erstatten. Wir sahen den Wagen nie wieder.

Volksentscheid: Hamburger Schulreform ausgebremst

Die Volksinitiative “Wir wollen Lernen” hat es geschafft. Mit einem deutlichen Vorsprung und mehr als der nötigen Stimmenzahl von 247.335 hat sie die Pläne aller in der Hamburger Bürgerschaft vertretenen Parteien für eine sechsjährige Primarschule begraben.

Ich hab mehr Angst vor sozialen Unruhen als vor Terror-Anschlägen

In einem gestrigen Gespräch, zu später Stunde über MSN, diskutierten wir unter anderem mit einem Freund über das generelle Recht eines Innenministers unter Beachtung der §§ 2 ff. Vereinsgesetze, wie Vereine verboten werden können. Danach kam bei uns das Thema Terrorismus auf und natürlich auch die Sicherheitspolitik.

Einbürgerungszahlen gehen zurück… und was tut die Politik?

Die Einbürgerungszahlen gehen seit Jahren zurück. Das liegt vor allem daran, dass der Deutsch Pass den Migranten eben nicht mehr so zusagt. Außerdem bringt einem der Pass eh nichts, wenn sich nicht an der Mentalität wie man mit den Menschen umgeht einiges ändert.

Bildung und Forschung in Deutschland

Ausnahmsweise habe ich mich mal mit den einzelnen Punkten des Sparpakets der Bundesregierung auseinandergesetzt. In diesem ersten Teil widme ich mich ausschließlich der Zusagen der Bundesregierung, dass man Bildung und Forschung in Deutschland unterstützen wolle. Gerade deshalb haben man ja nicht an diesen Punkten gespart hieß es. Ich möchte die verschleierte Wahrheit ein bisschen ins Licht rücken.

Kanzlerin Merkel wird zurücktreten!

Das werden CDU-Anhänger natürlich nicht gerne lesen, und schon gar nicht die Schar an Angie-Anhängern, aber rein politisch betrachtet ist der Rücktritt von Kanzlerin Merkel derzeit mehr als nur reine Spekulation.

Köhlers Abgang – Ein verdienst der Blogger und der Blogosphäre

Der Bundespräsident entschied gestern, dass er nicht mehr Bundespräsident sein möchte. Horst Köhler fehlte vor allem der Respekt vor dem Amt, so jedenfalls seine offizielle Stellungnahme. Fakt ist aber, ohne die Blogger und die Blogosphäre wäre der Bundespräsident noch im Amt gewesen. Ein Hintergrund.


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