Die Belgische Partei Vlaams Belang (Flämische Interessen) ist für ihren offenen Rassismus, und ihre rechtspopulistischen wie rechtsextremen Versuche gegen Ausländer und gegen Muslime zu hetzen, bekannt. Die Partei versucht jetzt mit der Aktion “Frauen gegen Islamisierung” auf sich aufmerksam zu machen und damit Stimmung gegen die Minderheit von Muslimen zu machen. Allerdings ist der Versuch [...]
Posted in Politik on 5. Februar 2012
Die Kritik am Veto von China und Russland vor dem UN-Sicherheitsrat bezüglich einer Resolution gegen Syrien nimmt nicht ab. Dabei müsste man ein bisschen den Blick schärfen und sich Fragen, wieso diese Kritik auf einmal berechtigt sein soll, wo doch die Kritiker, allen voran die USA und Deutschland, sich auch schon seit Jahren nicht mit [...]
Posted in Politik on 3. Februar 2012
Kanzlerin Angela Merkel ist derzeit auf Besuch im Reich der Sonne und macht wie immer keine gute Figur. Allerdings ist es diesmal etwas anders. Merkel macht nämlich gute Miene zum bösen Spiel. Menschenrechte haben halt vor Wirtschaftsinteressen zurückzutreten. Ein guter Kanzler zeichnet sich dadurch aus, dass er die Werte und die Normen, die das Grundgesetz [...]
Noura A. sorgt für Aufsehen. In ihrem neuen “Firdaus-Center” möchte die bisher nur als Internet-Shop-Betreiberin aufgefallene Dame ein Restaurant und mehrere Geschäfts- und Büro-Räume einrichten. Dafür hat sie sich im Bezirk Harburg ein eher etwas heruntergekommenes Gebäude in einem eher heruntergekommenen Viertel ausgesucht. Trotzdem gibt es Kritik. Denn Noura A. hat in einer Anzeige im [...]
Posted in Politik on 31. Januar 2012
Heute findet der 5. Integrationsgipfel statt. Offiziell soll heute ein Aktionsplan für Integration vorgestellt werden und die Bundesregierung spricht – natürlich – von einer erfolgreichen Geschichte. Trotz dieser Bekundungen mehrt sich allerdings sowohl von der Opposition als auch federführenden Türkischen Verbänden und dem Deutschen Gewerkschaftsbund, die Kritik am Integrationsgipfel. Die generelle Kritik zeigt, die Euphorie [...]
Letztens bei einem Vortrag. Ein Imam einer Gemeinde fordert die Jugendlichen auf sich politisch zu engagieren. Auf Nachfrage erklärt er: “Die Jugendlichen sollten in Parteien eintreten und Abgeordnete werden.” Auf die Frage Warum und Wozu antwortet er: “Nur so kann man dem Islam in Deutschland dienen. Wir brauchen gute Politiker, die uns repräsentieren.” Die Denkweise [...]
Der Holocaust-Gedenktag wurde 1996 von Roman Herzog, ehemaliger Deutscher Bundespräsident, per Proklamation als gesetzlich verankerter Gedenktag festgelegt. Seit damals gedenkt Deutschland immer am 27. Januar den Opfern des Nationalsozialismus. Das Datum geht auf die Befreiung der Juden im Konzentrationslager Auschwitz zurück. Am heutigen 27. Januar hielten sowohl der Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) als auch der [...]
Posted in Politik on 25. Januar 2012
Auch wenn ich mich mit dieser Einsicht auf die Seite von Konservativen Lagern schlage. Ich finde die Beobachtung der Partei die Linke nicht nur richtig, sondern sogar noch für ausbaufähig. Sicherlich gibt es in den konservativen Kreisen der CDU und der CSU viele Politiker die aus politischen Motiven heraus die Beobachtung der Partei die Linke [...]
Posted in Politik on 25. Januar 2012
Wie ihr alle sicherlich aus der Presse entnehmen konntet, ist die Türkei was Frankreich angeht derzeit nicht gut drauf. Es geht um das Gesetz gegen die Leugnung von Völkermord, dass vom französischen Senat abgesegnet wurde und nur noch auf die Unterschrift von Nicolas Sarkozy wartet. Die Türkei ist natürlich über diese Sache ziemlich erbost und [...]
Es gibt ja viel Kritik an Studiengebühren. Dieser Kritik kann ich mich größtenteils auch anschließen, allerdings nicht wegen der Gebühren, sondern eher wegen der Verwendung dieser Gebühren. In Hamburg waren Studiengebühren lange Zeit kein Thema, bis die CDU sie einführte und fortan von jedem Studenten 500 € jedes Semester zusätzlich wollte. Die Schwarz-Grüne Regierung unter [...]
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