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Mavi-Marmara Morde: Israel entschuldigt sich bei der Türkei

Auf Initiative von Barack Obama haben der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu miteinander telefoniert. Benjamin Netanyahu hat sich für den Mord an neun türkischen Staatsangehörigen auf der Mavi Marmara im Mai 2010 beim türkischen Ministerpräsidenten entschuldigt. Es wird Entschädigungen für die Familien geben und auch eine komplette Lockerung der Gaza-Blockade ist im Gespräch. Die Vorfälle auf der Mavi Marmara waren der Grund für eine lange diplomatische Eiszeit zwischen beiden Staaten.

Mavi Marmara Morde

Im Mai 2010 hat sich eine große Hilfs-Flotilla auf dem Wasser-Weg nach Gaza gemacht. Ziel der Flotilla war es die Blockade des Gaza-Streifens durch Israel zu durchbrechen und Hilfsgüter in die Region zu bringen. Eines der zahlreichen an der Aktion beteiligten Schiffe war die Mavi Marmara, die unter türkischer Flagge nach Gaza wollte. Israelische Sonder-Einheiten stürmten das Schiff auf internationalem Gewässer. Beim Einsatz wurden neun Menschen getötet und 40 weitere Menschen z.T. schwer verletzt. Insgesamt reisten auf der Mavi Marmara 581 Personen, davon waren 400 türkische Staatsangehörige. Alle Passagiere wurden zunächst in Israel festgesetzt und dann in ihre Heimatländer abgeschoben. Unter den abgeschobenen waren auch die Deutschen Bundestagsabgeordneten Annette Groth und Inge Höger von der Partei “Die Linke”.

Außenpolitischer Coup

Niemand hat große Erwartungen an den Besuch von US-Präsident Barack Obama in Israel und Palästina gestellt. Tatsächlich verlief der Besuch von Barack Obama in der Region weitestgehend sehr ruhig ab. Der US-Präsident eckte höchstens mit einer etwas kritischen Rede vor Studenten in Israel an, jedoch konnte er keine große Zuversicht und Hoffnung in der Palästina-Frage geben. Dennoch ist Obama kurz vor seiner Abreise aus Israel ein außenpolitischer Coup gelungen. Der US-Präsident hat zwischen der Türkei und Israel vermittelt und eine Einigung zwischen beiden Staaten erreicht, um die diplomatische Eiszeit zwischen beiden Ländern zu beenden.

Historische Entschuldigung

In dem Gespräch zwischen beiden Ministerpräsidenten ging es laut Erklärung aus den Pressebüros beider Regierungs-Chefs um die regionalen Probleme und eine neue Zusammenarbeit um diese Probleme zu lösen. In dem Gespräch hat Netanyahu deutlich zum Ausdruck gebracht, dass Israel nicht willentlich das tragische Ende, wie es passiert ist, in der Mavi Marmara Geschichte herbeiführen wollte. Netanyahu brachte zum Ausdruck, dass Israel den Tod und die Verletzungen auf dem Schiff zutiefst bedauert. Die israelische Untersuchung der Vorfälle auf der Mavi Marmara hätten zu Tage getragen, dass es eine Reihe von Fehlern auf operationeller Ebene gegeben habe. Unter diesen Gesichtspunkten entschuldige sich Israel beim türkischen Volk für alle Fehler die zum Verlust von Menschenleben und zu Verletzten geführt habe.

Gleichzeitig stellte Netanyahu klar, dass man den Angehörigen der Opfer finanzielle Entschädigungszahlungen leisten werde. Diesbezüglich werde man sich noch genauer einigen heißt es in der gemeinsamen Erklärung beider Ministerpräsidenten. In der gleichen Erklärung wird auch die Lockerung der Gaza-Blockade in Aussicht gestellt. Man werde sich gemeinsam darum bemühen die humanitäre Lage im Gaza-Streifen zu verbessern.

Es ist das erste Mal, dass sich Israel in dieser Form bei einem Staat entschuldigt hat. Türkische Medien sprechen von einer historischen Entschuldigung.

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Diplomatische Beziehungen

Nach dem Mord an neun Menschen an Bord der Mavi Marmara ist es zu einer diplomatischen Eiszeit zwischen beiden Ländern gekommen. Die Türkei stellte deutlich die Bedingung auf, dass sich Israel beim türkischen Volk entschuldigen müsse für den Mord an den Aktivisten auf dem Schiff. Gleichzeitig wurden Entschädigungszahlungen für die Opfer und Angehörigen angemahnt und eine vollständige Lockerung der Gaza-Blockade gefordert.

Israel scheint nun gewillt zu sein endlich diesen Forderungen nachzugeben. Nach fast drei Jahren und den starken Veränderungen in der Region was das politische Machtgefüge angeht ist der Schritt durch Benjamin Netanyahu nur folgerichtig. Beobachter und Kenner hatten schon öfter vorausgesagt, dass sich Israel entschuldigen würde. Viele Experten gingen auch davon aus, dass diese Entschuldigung erst nach den Parlamentswahlen in Israel passieren würde, wobei es auch vermehrt Berichte darüber gab, dass Israel soweit sei sich zu entschuldigen. Anscheinend wurde allerdings jedes Mal kurz vor einer Einigung wieder ein Rückzieher gemacht, weil man die innenpolitischen Auswirkungen in Israel nicht abwägen konnte.

Tatsächlich kam die Entschuldigung jetzt dennoch sehr überraschend. Barack Obamas Rolle in der Einigung beider Länder scheint ungemein wichtig und groß zu sein. Anscheinend hatte gerade die israelische Seite auf eine solche Vermittlung gehofft.

Wird Erdogan in den Gaza-Streifen reisen?

Im Gaza-Streifen selbst wurde die Nachricht von der Entschuldigung durch die Gedenk-Feier für den verstorbenen geistigen HAMAS-Führer Scheich Ahmed Yassin überschattet. Während der Gedenk-Feierlichkeiten erklärte Ismail Haniyya, dass es ein Gespräch zwischen Erdogan und Khaled Meschal gegeben habe. Erdogan habe bei diesem Gespräch zugesichert bald den Gaza-Streifen besuchen zu wollen. Das HAMAS-Presse-Büro in Gaza brachte eine entsprechende Meldung heraus. Bestätigt wurden diese Angaben von türkischer Seite jedoch nicht.

Die HAMAS bezeichnete die Entschuldigung Israels bei der Türkei als historisch und auf die Knie vor den Türken gehen.

Machtgefüge verändert?

Die ganze Welt hatte auf eine solche Einigung gehofft. So war es kein Wunder, dass sich EU, NATO und UN über die Einigung beider Staaten sehr erfreut zeigten und sich vorsichtig optimistisch äußerten, dass die Beziehungen beider Länder wieder verbessert werden.

Tatsächlich war vor allem den USA an einer guten diplomatischen Beziehung zwischen beiden Seiten gelegen. Sie hat sich stark gemacht für ein Ende der Eiszeit zwischen beiden Seiten, da sie auch beide eine besondere Rolle als Verbündete der USA in der Region einnehmen. Gerade in den jüngsten Konflikten in der Region konnte man teilweise nicht so agieren, wie man es geo-politisch für wichtig erachtete.

Zuletzt hatte man gerade aus politischer Betrachtung den Eindruck gewinnen können, dass die USA die Türkei klein halten wollten, und diese aus dieser Rolle auszubrechen versuchte. Anscheinend hat man jetzt den Willen der Türken für eine Vorreiter-Rolle in der Region ernst genommen und bestätigt.

Mit der Entschuldigung hat die Türkei sich nicht nur den Respekt der USA oder Israels erarbeitet. In der gesamten Region hat es noch nie einen Staat gegeben, der es geschafft hat Israel dazu zu bewegen sich zu entschuldigen. Die Dimension dieser politisch so bedeutsamen Sache ist noch gar nicht wirklich zu erfassen. Es deutet sich aber an, dass es eine Veränderung im Macht-Gefüge gibt und das die Türkei – anders als noch vor ein paar Wochen angenommen – eine noch stärkere Rolle in der Region spielen wird.

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