Anzeige

Atomprogramm: Gespräche zwischen dem Iran und den USA?

Im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz hat US-Vize-Präsident Joe Biden dem Iran direkte Gespräche über dessen Atomprogramm angeboten. Der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi zeigte sich offen für das Angebot aus den USA.

Vize-Präsident bietet direkte Gespräche an

Joe Biden, Vize-Präsident der USA, hat mit seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz für mehrere Überraschungen gesorgt. Neben inhaltlichen Ideen für eine transatlantische Freihandelszone zwischen den USA und der EU (was von Angela Merkel (CDU) seit Jahren befürwortet und vorangetrieben wird) überraschte der Vize-Präsident aber auch mit dem Gesprächsangebot in Richtung des Iran.

Biden erklärte, die USA seien für direkte Gespräche mit dem iranischen Regime über dessen Atomprogramm bereit und 2013 sei das Jahr der Entscheidungen. Biden betonte allerdings, dass man sich nicht an den Tisch setzen werde um sich nur etwas bewegt zu haben. Die Gespräche müssten ernsthaft und offen erfolgen und fügte hinzu: “Noch haben wir Zeit und Raum für die Diplomatie. Jetzt liegt es an der iranischen Regierung.”

Unterstützung für seinen Vorstoß bekam Biden auch vom Deutschen Außenminister Guido Westerwelle (FDP). Westerwelle dämpfte jedoch auch eventuell vorhandene zu große Erwartungen an diese Gespräche. Der Außenminister sagte: “Das Fenster der Gelegenheit – es ist geöffnet, das Gesprächsangebot liegt auf dem Tisch.”

Iran begrüßt Angebot für Gespräche

Der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi begrüßte das Gesprächsangebot des US-Vize-Präsidenten noch während der Münchner Sicherheitskonferenz. Salehi erklärte: “Wenn es auf der anderen Seite eine ehrliche Absicht zu Verhandlungen gibt, werden wir dies auch ernsthaft berücksichtigen.”

Der iranische Außenminister betonte, dass sein Land auf keinen Fall eine Konfrontation in der Sache wolle. Die Gespräche über das iranische Atomprogramm sollen am 25. Februar in Kasachsten mit der sogenannten Sechser-Gruppe fortgesetzt werden. Dann sitzen vermutlich wieder China, Russland, Deutschland, Frankreich, Groß-Britannien und die USA mit dem Iran zusammen um über das Atomprogramm zu beraten. Es wäre auch möglich, dass die Türkei erneut als Vermittler mit an den Tisch geholt wird.

Anzeige

Hoffnung auf Frieden?

Bidens Angebot und die Reaktion auf dieses Angebot sind überraschend positiv aufgenommen und beantwortet worden. Die Teilnehmer der Gespräche begrüßen die Versuche für eine Wiederaufnahme der Gespräche und eine mögliche Beilegung des Konflikts mit dem Iran.

Allerdings ist es unwahrscheinlich, dass der Iran sein Atomprogramm in Folge dieser Gespräche aufgeben wird. Das Land möchte in der Region eine Vorreiter- und Macht-Position inne haben. Dafür ist es aber auch nötig unabhängig von Strom aus dem Ausland zu sein. Dazu zählt dann auch, dass man einerseits in der zivilen Stromversorgung komplett unabhängig agieren kann, aber auf der anderen Seite auch militärisch nicht angreifbar ist. Das Land ist zudem durch seine reichen Erdöl- und Erdgas-Vorkommen sowieso in der Lage Druck auszuüben, auch wenn die EU und die USA derzeit Sanktionen gegen das Land verhängt haben. Die militärische Aufrüstung des Iran wird zudem seit Jahren vorangetrieben.

Kritiker werfen dem Regime daher vor insgeheim daran zu arbeiten Atom-Bomben bauen zu wollen und so zu versuchen zur Atom- und regionale Macht aufzusteigen. Der Iran wiederum weist solche Vorwürfe vehement zurück und betont das Atomprogramm sei nur für zivile Zwecke ausgelegt. Mehrere staatliche religiöse Geistliche haben zudem Rechtsgutachten erlassen, die den Einsatz und den Bau von Atom-Bomben als islamisch verboten deklarieren.

Israel will Atomwaffe verhindern

An den öffentlichen Bekenntnissen, man wolle keine Bombe bauen, zweifelt vor allem Israel. Grund für den berechtigten Zweifel ist neben Geheimdienstinformationen auch der jetzige Präsident des Iran, Mahmud Ahmedinedschad. Mehrmals hat dieser in Reden und Ankündigungen mit der Auslöschung Israels gedroht. Israel sieht sich dadurch in seiner Existenz gefährdet und droht dem Iran immer wieder mit Krieg wegen dessen Atomprogramm.

Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak betonte während der Münchner Sicherheitskonferenz, dass Israel entschlossen sei den Iran am Bau von Atomwaffen zu hindern. Barak sagte: “Wenn wir das sagen, dann meinen wir das auch. Und wir erwarten, dass andere das auch meinen.” und fügte hinzu: “Wir brauchen einen starken politischen Willen der internationalen Gemeinschaft.”

Kommentar verfassen

Top