Der neue französische Präsident heißt Francois Hollande. Mit der Wahl des Sozialisten haben sich die Franzosen für einen Mann als Staatsoberhaupt entschieden, der anders als sein Vorgänger, das Modell zum Sparen der Deutschen Bundeskanzlerin in Frage stellt. Tatsächlich steht Hollande nicht für ein klassiches Wirtschaftsverständnis wie Deutschland, sondern für einen Neo-Keynesianismus, der sich gerade in Zeiten der Krise durchaus plausibel anhört und auch durchaus in der Lage wäre die Probleme der Finanzkrise zu lösen.
Ein Land, dass sich in der Krise befindet, dass in der Rezession steckt und dann anfängt zu sparen, ist nicht auf dem richtigen Weg. Dies sieht Hollande ähnlich und versprach in seinem Wahlprogramm Dinge, die zunächst von führenden Politikern in Europa als falsch und schädlich für den Euro bezeichnet wurden. Die Ideen von Hollande wurden von Fachzeitschriften und Medien zerrissen und zerredet. Das liegt vor allem daran, dass man zu starr auf die Dinge schaut. Es ist ein beschränkter und vor allem altmodischer Blick auf die Märkte und erst Recht auf Europa.
Will man eine Wirtschafts- und Finanzkrise tatsächlich lösen, lohnt es sich einen Blick auf die Theorien von Keynes zu werfen. Dieser Ökonom und Vordenker hat im Rahmen der Weltwirtschaftskrise Theorien und Ideen zur Lösung vorgelegt. Kernelement seiner Thesen war vor allem, dass ein stupides und starres Sparen in Zeiten der Krise schädlich für die Märkte ist und lieber Schulden gemacht werden sollten um die Märkte zu stützen. In Zeiten des Aufschwungs sollte im Gegenzug dann gespart werden.
Francois Hollande hat im Kern diese These in seinem Positionspapier aufgegriffen. Mit einem Unterschied. Hollande will nur Schulden machen, wenn diese Gegenfinanziert werden, z.B. durch Steuererhöhungen und Abbau von Subventionen. Beispielsweise soll ein Verdienst von 1 Million Euro mit 75 % besteuert werden. Ebenso sollen Förderungen für Firmen, die im Ausland produzieren und ihre Fabriken im Ausland haben, gestrichen werden.
So möchte Hollande eben auch die Wirtschaft im eigenen Land fördern und vor allem die Firmen dazu drängen den Standort Frankreich wieder als lukrativ zu empfinden, statt staatlich gefördert im Ausland zu produzieren.
Das sind keine schlechten Ideen, es darf aber bezweifelt werden, dass Steuererhöhungen mit Schulden einhergehen könnten. Hollande dürfte seine Wählerinnen und Wähler in dieser Hinsicht tatsächlich enttäuschen. Allerdings ist der Ansatz von Keynes trotzdem wichtig.
Gerade am Beispiel von Griechenland sehen wir, dass das Land sich um jeden einzelnen Cent kaputtspart. Es gibt keine Investitionen und keine Perspektiven auf Wachstum, solange das Land spart. Die EU und insbesondere Deutschland tut sich eben mit dieser perfiden und dummen Strategie wirtschaftlich keinen gefallen. Sparen alleine ist keine Lösung.
Tatsächlich wäre es nötig und nötiger, dass Griechenland mehr Schulden macht und in die Wirtschaft investiert. Der Wahlausgang in dem Land macht dieses Vorhaben eher noch schwieriger, aber die EU hat auch kein wirkliches Interesse daran, dass Schulden gemacht werden.
Kanzlerin Angela Merkel hat der EU einen strikten Sparkurs verordnet und Frankreich mit Hollande an der Spitze zweifelt zu Recht an dieser Strategie.
In Zeiten der Rezession ist Sparen nämlich schädlich. Wenn der Staat spart, wenn die Bürgerinnen und Bürger sparen, dann ist es für die Unternehmen und insbesondere für die Wirtschaft nicht möglich gut zu planen und zu investieren.
Hollande gibt eine neue Richtung vor und wird sicherlich dazu beitragen, dass es nun zu einem Umdenken in der EU kommt. Allerdings ist es zu bezweifeln, dass er gehör findet. Denn der Kampf zwischen Keynesianern und Neoklassikern ist Uralt. Die Neoklassik ist die herrschende Theorie unserer Zeit was die Frage wirtschaftswissenschaftlichen Ansätzen angeht.
Während der Keynesianismus die Nachfrage als ein Kernelement der Theorie sieht und diese in den Vordergrund stellt und vor allem auf dieses Element beruhend Bewertungen von Entwicklungen vornimmt, geht die Neoklassik von einem rationalen Verhalten der Teilnehmer am Markt aus. Doch dieses rationale Verhalten (Homo oeconomicus) darf spätestens seit der Finanzkrise bezweifelt werden. Die Selbstheilungskräfte des Marktes, die stets vorausgesetzt wurden, haben versagt.
Mit den Vorstellungen von Hollande, die durchaus als Keynesianisch bezeichnet werden dürften, könnte allerdings ein Effekt eintreten, von dem Keynesianer und Klassiker nichts hören wollen. Eine Synthese beider Theorien wäre möglich und tatsächlich ist der Vorschlag von Kanzlerin Merkel in Richtung Hollande auch als solcher zu verstehen.
Zu dem bestehenden Spar-Diktat soll ein Investitions- und Wachstumsprogramm aufgenommen werden. Es wäre eine einmalige Möglichkeit eine Theorie, die bisher in der Praxis kaum erprobt werden konnte, auszuprobieren. Trotzdem dürfte sich diese Idee nicht dazu eignen, Ländern wie Griechenland zu helfen. Länder wie Frankreich würden aber sicherlich davon profitieren.
Griechenland hingegen braucht eine Abkehr vom Spardiktat. Das Land muss Schulden in diesen Zeiten machen um Investitionen zu ermöglichen. Ohne, wird die Pleite und der Zusammenbruch des Systems unausweichlich sein, obgleich ich auch so schon die Meinung vertrete, dass das Land seit einiger Zeit schon nur künstlich am Leben gehalten wird. Griechenland ist längst Pleite und braucht endlich einen echten Schuldenschnitt, der Hart ist und das Land auch aus der Euro-Zone befördert. Nur so kann ein Neuanfang – auch für wirtschaftliches Wachstum – gelingen.