In einem gestrigen Gespräch, zu später Stunde über MSN, diskutierten wir unter anderem mit einem Freund über das generelle Recht eines Innenministers unter Beachtung der §§ 2 ff. Vereinsgesetze, wie Vereine verboten werden können. Danach kam bei uns das Thema Terrorismus auf und natürlich auch die Sicherheitspolitik.
Und wirklich, so echte Angst vor einem Terror-Anschlag in Deutschland muss man nicht haben. Da ist es wahrscheinlicher, dass man mit einem Flugzeug abstürzt.
Was mir aber in diesem Gespräch dann doch dank meines Freundes wieder einmal bewusst wurde, und dieser steht nicht im Verdacht islamistisches Gedankengut zu verbreiten, denn er ist kein Muslim, ist die Tatsache, dass selbst Sicherheitsbehörden eher Angst vor sozialen Unruhen haben, also vor Terror-Anschlägen.
Denn seit Jahren wird die Schere zwischen Arm und Reich immer größer. Die Politik tut nichts um diese Kluft weitgehend zu verringern. Sie sorgt mit ihrer Familien und Hartz IV – Empfänger ausschröpfenden Art sogar dafür, dass die Menschen noch weniger zum Leben haben.
Heute beschwerte sich nun die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Schwesig über die generelle Familienpolitik der Bundesregierung. Vor allem die Pläne von “Familienministerin” Christina Schröder (ehemals Köhler), dass Elterngeld bei Geringverdienern zu kürzen wurden mit den Worten: “Die Familien sind nicht die Sparschweine der Nation” quittiert.
Bei aller Sympathie für diese Kritik, sie geht nicht weit genug. Man muss sich diese Pläne mal genauer anschauen und was sie bezwecken.
Die Geburtenrate in Deutschland ist in den letzten Jahren immer stetig weiter gesunken. Sämtliche Bemühungen der Regierungen in den letzten zwanzig Jahren, wie die Erhöhung des Kindergeldes, Angeboten wie Elternteilzeit, Erziehungsurlaub oder eben auch das Elterngeld, haben nicht zu einer Änderung dieses Phänomens beigetragen. Es gab zwar kurzfristige Effekte, aber langfristig gesehen, war bisher keine dieser Ideen effektiv.
Und nun muss man sich fragen, warum gerade bei Geringverdienern und Hartz IV-Empfängern das Elterngeld gekürzt werden soll. Diese Idee ist nichts weiter als die Diskriminierung bestimmter Familien. Diese sollen eben keine Kinder zeugen, weil ihre Kinder, dank der Deutschen Politik, eines Tages wieder nur Geringverdiener und Hartz IV-Empfänger werden.
Diese Kinder haben dank des Systems Deutschland, kaum Chancen aus ihrer sozialen Herkunft auszubrechen und es einmal besser zu haben als ihre Eltern.
Deshalb sind die Pläne der Familienministerin einerseits in meinen Augen rassistisch, andererseits aber auch gutes politisches Kalkül um die Kluft weiter groß werden zu lassen zwischen Arm und Reich.
Aus diesem Grund darf es nicht verwundern, wenn es eines Tages auch in Deutschland, und das sehr bald, zu sozialen Unruhen kommt. Das wird sich kein Volk der Welt auf Dauer bieten und gefallen lassen. Und es braucht für solche Unruhen nur einen kleinen unbedeutenden Anlass, damit der Schaden immens groß ist… Leider glaube ich, dass dieses Szenario bald Wirklichkeit werden kann…
